Volle Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der Europäischen Union

 Christa Klaß, Mitglied des Europäischen Parlaments, begrüßt die ab dem 1. Mai 2011 geltende volle Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus der Europäischen Union. “Der Auslauf der Ausnahmeregelung ermöglicht es Arbeitgebern nun Angestellte aus anderen Mitgliedsstaaten ohne großen Bürokratieaufwand einzustellen”, so die CDU-Abgeordnete der Region Trier. Dies biete sowohl dem deutschen Arbeitsmarkt als auch den ausländischen Fachkräften neue Chancen.

Seit dem EU-Beitritt der neuen Mitgliedsstaaten am 1. Mai 2004 galt eine Ausnahmeregelung, die es den Regierungen der Länder ermöglichte die Freizügigkeit von Arbeitnehmern einzuschränken. Damit sollte vermieden werden, dass die Zuwanderer den Angestellten bzw. Arbeitssuchenden im eigenen Land den Arbeitsplatz wegnehmen. Außerdem sollte der Gefahr einer Lohnsenkung durch die billigen ausländischen Arbeitskräfte entgangen werden. Deutschland gehörte zu den wenigen Ländern, die von dieser Regelung gebrauch machten, doch das ist nun vorbei. Nur auf die Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien gilt noch eine Beschränkung.

“Die Öffnung der Grenzen für Arbeitnehmer bietet sowohl dem deutschen Arbeitsmarkt als auch den ausländischen Fachkräften neue Chancen” so Klaß. Oft fehle es den Unternehmen an guten und qualifizierten Mitarbeitern. Nun hätten die Firmen die Möglichkeit auch außerhalb ihres Landes auf Mitarbeitersuche zu gehen, ohne einen wochenlangen Schriftwechsel mit der jeweiligen Arbeitsagentur durchzuführen. Dies gilt auch für die Landwirtschaft und den Weinbau, die in der Vergangenheit immer den großen bürokratischen Weg gehen mussten.

“Die Angst, dass die Einwanderer unseren Bewohnern die Arbeitsplätze wegnehmen werden, halte ich für unbegründet”, betont die Abgeordnete. Nach aktuell durchgeführten Studien werden voraussichtlich nur so viele ausländische Arbeitskräfte kommen, wie gebraucht werden, um den Rückgang der einheimischen Arbeitskräfte zu kompensieren. “Dieser Rückgang wird aufgrund des starken demografischen Wandels in Deutschland eintreten”, so Klaß abschließend.