Anschluss der Dörfer and die Datenautobahn

Die Europaabgeordnete der Region Trier, Christa Klaß begrüßte die von der Europäischen Kommission gebilligte öffentliche Hilfe in Höhe von 141 Mio. EUR, die für den Ausbau des Breitbandnetzes in den ländlichen Regionen Deutschlands zur Verfügung gestellt werden. Es sei höchste Zeit, die Kluft, die in Deutschland zwischen Stadt und Land immer noch sehr groß ist, zu überwinden. Die Beihilfe werde privaten Betreibern zukünftig Anreize geben, auch auf dem Land erschwingliche Breitbanddienste anzubieten. “Die Mittel werden zu einem erheblichen Teil aus dem Fonds für die regionale Entwicklung bereitgestellt und sind in diesem Bereich sehr gut angelegt”, so Klaß. Die staatliche Unterstützung sei mit den EU-Beihilferegeln vereinbar, da die öffentlichen Gelder nur dann eingesetzt werden sollten, wenn sich kein privater Betreiber fände, der zu marktüblichen Konditionen arbeite. Außerdem könne durch öffentliche Ausschreibungen garantiert werden, dass die Beihilfe auf einem niedrigen Niveau gehalten werde. Der Zugang zu den neuen Netzen solle allen Anbietern von Breitbanddiensten offen stehen. “Ich hoffe, dass dadurch auch die Bürgerinnen und Bürger hier bei uns, in der Eifel und im Hunsrück, die Chance bekommen, endlich diesen Service nutzen zu können”, so die CDU-Abgeordnete. Damit ist das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz angehalten, dieses Programm für die Menschen der Region Trier auf den Weg zu bringen